Mark Hauptmann, MdB, im Plenum des Deutschen Bundestags

Angriff der Grünen: Tempolimit und Fahrverbote

Richard Seifert Verkehr, Wirtschaft und Verkehr

Die Diskussion um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen nimmt Fahrt auf. Besonders die Grünen bringen die Debatte seit Jahren immer wieder aufs Feld und beharren auf einem generellen Tempolimit. Ex-Grünenvorsitzender Cem Özdemir hält ein Tempolimit gar für ein „Gebot der Vernunft“. Das zeigt wieder einmal: Die Grünen sind die Verbotspartei, die sich vernünftigen Argumenten und technologischem Fortschritt konsequent verweigern.

Wie Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lehne ich ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen aus guten Gründen ab. Statt wie die Grünen pauschale Verbote auszusprechen, müssen wir verstärkt in die Infrastruktur und den Einsatz intelligenter technischer Systeme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit investieren. Schließlich hat das zügige Fahren auf deutschen Autobahnen unser Land zum Technologieführer für Sicherheitssysteme in Autos gemacht. Die Entwicklung von Bremssystemen wie das ABS macht ein schnelles Fortkommen für jedermann sicher.

Selbstverständlich ist jeder Verkehrstote einer zu viel. Aber ein generelles Tempolimit schafft hier keine Abhilfe, wie statistische Vergleiche mit Österreich oder den USA zeigen, wo es eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen gibt: Einschlägige Studien zeigen, dass die deutschen Autobahnen deutlich sicherer sind, als Autobahnen in Ländern mit einem generellen Tempolimit. Unsere Autobahnen sind für deutlich höhere Geschwindigkeiten ausgebaut worden und auch sicher. Die Autobahnen sorgen für eine schnelle Anbindung ländlicher Regionen an die Ballungsräume und tragen zu unserem wirtschaftlichen Wohlstand bei. Denn ein schneller Austausch von Waren ist entscheidend für effiziente Produktionsketten unserer Unternehmen. Ein Herabsetzen der Geschwindigkeiten würde weite Teile Thüringens, insbesondere auch die ländlichen Regionen wie unsere  Südthüringer Heimat benachteiligen.

Mit immer neuen Forderungen von Diesel-Fahrverboten setzen die Grünen zusätzlich die Axt an die Automobilindustrie und damit an unseren Wohlstand. Ich halte Fahrverbote für Humbug. Selbst Lungenfachärzte lehnen sich nun öffentlich gegen die von den Grünen befeuerte Feinstaub-Hysterie auf – insgesamt 107 Experten, darunter Klinikchefs, Chef- und Oberärzte sowie niedergelassene Fachärzte.  Ihre Erkenntnis: Die Emissionsgrenzwerte sind völlig überzogen. Dazu kommt, dass viele Messstationen für Stickoxide falsch platziert werden und die Messergebnisse damit verfälschen. Es braucht daher ein Moratorium, um Fahrverbote auszusetzen. Statt in Diesel-Hysterie zu verfallen, brauchen wir in Deutschland die saubersten Diesel der Welt, um Fahrverbote zu vermeiden. Meine Meinung ist klar: Freie Fahrt für freie Bürger!

Mark Hauptmann, MdB