Bundespräsident Steinmeier muss in herausfordernden Zeiten Halt geben

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Berlin – Am vergangenen Sonntag hat die 16. Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Er folgt Joachim Gauck, der auf eigenen Wunsch auf eine weitere Kandidatur verzichtet hat. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) kommentiert:

„Joachim Gauck führte das Amt des Bundespräsidenten mit Würde und auch mit dem nötigen Selbstbewusstsein, um hin und wieder nötige gesellschaftliche und politische Debatten anzustoßen. Ich habe großen Respekt vor seinem Wirken – sowohl als Bürgerrechtler in der ehemaligen DDR als auch als deutsches Staatsoberhaupt. Seine Entscheidung, sich nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stellen, zeugt von dem Mut, der ihn in meinen Augen besonders auszeichnet. Vor dem Hintergrund seines hohen Ansehens hierzulande und als Repräsentant Deutschlands im Ausland hätte ich mir persönlich noch eine weitere Amtszeit Joachim Gaucks gewünscht. Jedoch habe ich vollstes Verständnis für seine Entscheidung.“

Neben den Bundestagsabgeordneten der Thüringer CDU-Landesgruppe wurden u.a. Mike Mohring, MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Birgit Diezel, Landtagspräsidentin a.D., Christian Carius, MdL, Landtagspräsident, Prof. Dr. Bernhard Vogel, Ministerpräsident a.D., Dieter Althaus, Ministerpräsident a.D., Christine Lieberknecht, MdL, Ministerpräsidentin a.D. und Prof. Dr. Dagmar Schipanski, Landtagspräsidentin a.D., als CDU-Delegierte des Freistaats entsandt. Frank-Walter Steinmeier wurde im 1. Wahlgang zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Seine Vereidigung soll am Mittwoch, 22. März 2017, im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat stattfinden. Bundestagsabgeordneter Hauptmann dazu:

„Mit Frank-Walter Steinmeier zieht ein Mann mit großer außenpolitischer Erfahrung und besten internationalen Kontakten ins Schloss Bellevue ein. Ich bin mir sicher, dass unser neuer Bundespräsident Deutschland im Ausland angemessen repräsentieren und unsere Werte mit Selbstvertrauen vertreten wird. Natürlich gehört es auch zu seinen Aufgaben, wichtige innenpolitische und gesellschaftliche Herausforderungen zu adressieren. Hier erwarte ich von Herrn Steinmeier, in herausfordernden innen- wie auch außenpolitischen Zeiten den Bürgern Halt zu geben“, betont Hauptmann.