Bundeswehreinsatz zur Bewältigung der Flüchtlingskrise nötig

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Der Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland reißt nicht ab. Allein zwischen 1. September und 15. Oktober sollen 409.000 Asylbewerber ins Land gekommen sein. Aufgrund der dramatischen Lage in den Kommunen fordert der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann den Einsatz der Bundeswehr zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. 
 
„Wir brauchen eine verstärkte Beteiligung der Bundeswehr. Bundespolizei, Landespolizei und die öffentlichen Ordnungsämter sind aufgrund der schieren Masse an Flüchtlingen derzeit schlichtweg überfordert. Sie sind nicht mehr in der Lage, ihre täglichen Aufgaben zu erfüllen. Ich sehe deshalb keine andere Möglichkeit, als den Notstand auszurufen und es damit der Bundeswehr zu ermöglichen, gezielt und schnell die Behörden zu unterstützen“, so Hauptmann. Die Bundeswehr könne viel mehr als die derzeitige Beherbergung leisten. Hauptmann denkt dabei an mögliche Hilfen bei der Grenzsicherung und der Registrierung von Asylbewerbern. 
 
Auch die Logistik der Truppe, wie Kasernen und Flugzeuge könnte verstärkt genutzt werden. „Eine zügige Abschiebung von abgelehnten Personen ist derzeit nicht gewährleistet. Erschwerend kommt hinzu, dass sich mittlerweile immer mehr Airlines weigern, die Rückführung von abzuschiebenden Personen ins Ausland vorzunehmen“ erklärt der Bundestagsabgeordnete, der nach zahlreichen Gesprächen mit Vertretern der Bundeswehr zu der Erkenntnis gelangt ist, dass die Armee für diese Aufgabe ideale Voraussetzungen mit sich bringt. So könne mit den Ressourcen und Erfahrungen der Bundeswehr der Vollzug der Asylverfahren geordnet und sicher gewährleistet werden.

Hauptmann weist darauf hin, dass auch in anderen Ländern diese Maßnahme bereits getroffen wurde. Das jüngste Beispiel Sloweniens zeige, dass die Armee die zivilen Kräfte erfolgreich unterstützen könne. „Der Einsatz der Bundeswehr im eigenen Land steht zurecht unter besonders strengen Auflagen. Wir befinden uns aber in einer außerordentlichen Situation und würden uns ins eigene Fleisch schneiden, wenn wir unsere vorhandenen Ressourcen in Deutschland nicht voll ausschöpfen würden“, so Hauptmann abschließend.