EEG-Novelle stärkt Akzeptanz beim Ausbau der erneuerbaren Energien

Richard Seifert Energie, Kommunales, Naturschutz, Wirtschaft

Berlin – In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag die Novelle zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021) verabschiedet. Das grundlegend novellierte EEG wird zum 1.1.2021 in Kraft treten und schafft die notwendigen Rahmenbedingungen, um die ambitionierten Ziele der Energiewende weiter zu verwirklichen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird konsequent vorangetrieben. Zugleich wird sichergestellt, dass die Stromversorgung sicher und bezahlbar bleibt. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete …

Startup-Hilfspaket wird verlängert

Richard Seifert Corona, Start-ups, Wirtschaft

Nachdem im März dieses Jahres ein eigens für die Startup-Branche und kleine Mittelständler kreiertes Hilfspaket in Höhe von zwei Milliarden Euro geschnürt werden konnte, haben das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie das Bundesministerium für Finanzen beschlossen, das ursprünglich bis Jahresende befristete Maßnahmenpaket bis zum 30. Juni 2021 zu verlängern. Trotz der jüngsten Erfolgsmeldungen über die Entwicklungen von Impfstoffen gegen …

Gründerfreundliche Politik essenziell für künftige Wettbewerbsfähigkeit

Richard Seifert Corona, Start-ups, Wirtschaft

Berlin – Am Donnerstagnachmittag fand im Bundestag die erste Lesung zu einem Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Mit Gründergeist aus der Krise – Neue Chancen für junge Unternehmer“ statt. In seiner Plenarrede verwies der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) darauf, dass viele der von der FDP aufgeworfenen Forderungen bereits umgesetzt oder auf den Weg gebracht seien. So …

Bundestagsdebatte zu ausländischen Direktinvestitionen

Nord Stream 2 leistet wichtigen Beitrag für Versorgungssicherheit und Energiewende

Richard Seifert Energie, Transatlantische Beziehungen, Wirtschaft

Berlin – Im Deutschen Bundestag fand heute eine Debatte über den Umgang mit der umstrittenen Erdgaspipeline Nord Stream 2 statt. Nord Stream 2 soll zusätzliches russisches Gas nach Deutschland liefern und wird derzeit neben der bereits seit 2012 in Betrieb befindlichen Gaspipeline Nord Stream 1 gebaut. Das Projekt sollte ursprünglich bereits Ende letzten Jahres fertiggestellt und in Betrieb genommen werden. …

Knapp 105 Mio. Euro Corona-Hilfen für Südthüringer Unternehmen

Richard Seifert Mittelstand, Thüringen, Wirtschaft

Berlin – Im Zuge der seit dem Frühjahr dieses Jahres weltweit um sich greifenden Corona-Pandemie hatte die KfW im Auftrag des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung in enger Zusammenarbeit mit der deutschen Kreditwirtschaft zahlreiche Programme aufgesetzt, um die tiefgreifenden wirtschaftlichen Herausforderungen der Krise abzufedern. Die zum Ende des 3. Quartals 2020 veröffentlichten Zahlen der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) sind ein …

Erfolgsgeschichte seit der Wiedervereinigung weiterschreiben

Richard Seifert Deutschland, Geschichte, Start-ups, Thüringen, Wirtschaft

Berlin – Am heutigen Freitagmorgen präsentierte der Ostbeauftragte der Bundesregierung und Parlamentarische Staatsekretär im Bundeswirtschaftsministerium Marco Wanderwitz (CDU) dem Bundestag seinen aktuellen Bericht zum Stand der Deutschen Einheit, die sich in diesem Jahr zum 30. Mal jährt. In der sich anschließenden Plenardebatte stellte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) die erreichte Arbeit in den Vordergrund. So sehe sich heute eine …

Staatsbeteiligungen kommen nur im Ausnahmefall in Betracht

Richard Seifert Wirtschaft

Berlin – Am heutigen Donnerstagmorgen fand im Bundestag die Debatte zu einem Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Vorfahrt für die Marktwirtschaft – Einführung einer Beteiligungsbremse“ statt. Anlass hierfür waren die von der Regierung im Zuge der Corona-Pandemie im Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WFS) bereitgestellten 100 Milliarden Euro für Beteiligungen des Staates an notleidenden Unternehmen. In seiner Plenumsrede warb der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark …