Hans-Georg Maaßen in Suhl

Sarah Boost Asyl, Bund, CDU, Extremismus, Innen, Innere Sicherheit, Polizei

Suhl – Am Freitag, den 11. Oktober, war Dr. Hans-Georg Maaßen auf Einladung des Südthüringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann (CDU) und des Direktkandidaten zur Landtagwahl, Marcus Kalkhake, zu Besuch Suhl und sprach im Michel Hotel zu 160 Gästen.

Der Innenexperte und ehem. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz erläuterte den Anwesenden die verschiedenen Gefahrendimensionen in Deutschland und Europa. Dabei steht allerdings nicht nur das Bundesamt für Verfassungsschutz in der Pflicht, sondern auch die von ihm unabhängigen Landesämter für Verfassungsschutz. Maaßen sieht hier vor allem in Thüringen erheblichen Nachholbedarf: „Das Landesamt in Thüringen ist unter Rot-Rot-Grün zu einer Verfassungsschutz-Attrappe geworden, die nur noch rudimentär nachrichtendienstliche Aufgaben wahrnimmt“, kritisiert Maaßen. Auch für die Landesämter für Verfassungsschutz gelte der Grundsatz, dass diese lediglich so stark sind, wie ihr schwächstes Glied. Das grundsätzliche Verbot der Protokolleinrichtung menschlicher Quellen zur Beschaffung von Informationen aus extremistischen Kreisen stellt dabei ein besonders schweres Hindernis für die Arbeit des Landesamts für Verfassungsschutz in Thüringen dar. Maaßen sprach damit konkret die Themen an, die auch die Bürger mit Sorge verfolgen.

Auch Gastgeber und Kriminalpolizist Marcus Kalkhake (CDU) verdeutlichte, dass die derzeitigen Entwicklungen in den Verfassungsschutzämtern besorgniserregend seien und dabei nicht nur landes-, sondern auch bundes- und im schlimmsten Fall globalpolitisches Ausmaß erlangen könnten. Thüringen dürfe dabei nicht als Einfallstor für Extremisten im Herzen Europas fungieren, weil in den Verfassungsschutzämtern ideologische getriebene Politik betrieben wird, die an der Realität vorbeigeht.

Von der AfD Thüringen grenzten sich alle Gesprächspartner wie Dr. Hans-Georg Maaßen, Landtagskandidat Marcus Kalkhake und der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann scharf ab. „Die AfD hat bisher noch kein einziges Problem der Migrationspolitik in Deutschland gelöst. Teil der Lösung war sie weder im Bundestag noch in irgend einem Länder- oder Kommunalparlament“, so Hauptmann. „Wer möchte, dass die Thüringer Polizei personell und technisch gut, aber eben auch mit den entsprechenden Kompetenzen ausgestattet wird, der muss bei dieser Wahl CDU wählen“, resümierte Landtagskandidat Kalkhake, der eine starke Stimme im Thüringer Landtag für die innere Sicherheit und die Polizei zum Schutz der Bürger sein möchte und hierbei am 27. Oktober auf Unterstützung der Bürger bei der Landtagswahl setzt.