Hauptmann: Demokratisierung Myanmars ist unumkehrbar

Richard Seifert Aussenpolitik

Berlin – Am 1. Februar 2021 wurde die De-facto-Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, von der Armee festgenommen.

Neben Suu Kyi wurden auch weitere hochrangige Regierungsmitglieder verhaftet. Die Militärführung verhängte den Notstand über das Land und begründete ihr Vorgehen mit angeblichem Wahlbetrug. Eigentlich sollte das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung nach den Wahlen im November 2020 zusammenkommen. Für Myanmar war es seit dem Ende der jahrzehntelangen Militärdiktatur im Jahr 2011 die zweite Wahl, die von internationalen Wahlbeobachtern als frei und fair angesehen wurde. Die Regierungspartei NLD erzielte nach offiziellen Angaben eine absolute Mehrheit. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU), der auch Vorsitzender des Vereins „Asienbrücke“ ist, verurteilt die Festnahme von Aung San Suu Kyi und die Machtübernahme des Militärs:

„Der Militärputsch ist eine klare Verletzung der Verfassung Myanmars und ein Versuch, den in den Wahlen ausgedrückten demokratischen Willen der Bevölkerung zu unterdrücken.“

Zuletzt hatte sich die Lage in dem südostasiatischen Land zugespitzt, nachdem das Militär das Kriegsrecht über die beiden größten Städte des Landes verhängt und Massenproteste aus breiten Teilen der Zivilbevölkerung teils gewaltsam zu unterdrücken versuchte.

„Die Streitkräfte in Myanmar müssen alle politischen Gefangenen unverzüglich freilassen und friedliche Demonstrationen der Bevölkerung zulassen“, fordert Hauptmann. „Für eine Beruhigung der angespannten Lage ist es zudem unabdingbar, dass die gewählte zivile Regierung wieder eingesetzt wird und das Parlament mit allen gewählten Repräsentanten zusammenkommen kann, so wie es die Verfassung vorsieht. Der Wunsch der Bevölkerung Myanmars nach Demokratisierung und Öffnung des Landes ist unumkehrbar und muss respektiert werden“, so Hauptmann abschließend.

Bildhinweis: Mark Hauptmann und Aung San Suu Kyi im Deutschen Bundestag (Archiv, Copyright: Deutscher Bundestag)