Hauptmann fordert Land zum Handeln auf

Sarah Boost Bund, Digitalisierung, Gesundheit, Thüringen

Berlin/Suhl – Im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets hat die Bundesregierung das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ aufgelegt und mit einer bundesseitigen Finanzhilfe von drei Milliarden Euro ausgestattet.

Flankiert von einem Finanzierungsanteil der Länder bzw. der Krankenhausträger sollen bundesweit insgesamt 4,3 Milliarden Euro in moderne Notfallkapazitäten, die Digitalisierung der Häuser und die Stärkung der IT-Sicherheit investiert werden.

„Corona hat uns eindringlich gezeigt, wie wichtig gut ausgerüstete und funktionierende Krankenhäuser sind. Dabei kann man sich nicht auf dem Status Quo ausruhen, sondern muss mit aktuellen Entwicklungen Schritt halten. Der Krankenhauszukunftsfonds soll genau dabei helfen und unsere Krankenhäuser zukunftsfest machen – für alles was noch kommen mag“, so Hauptmann. Auch länderübergreifende Vorhaben können über den KHZF gefördert werden, führt Hauptmann mit Blick auf den Thüringisch-Bayerischen Klinikverbund Regiomed aus.

Umso unverständlicher ist für ihn, dass seit Verabschiedung des Gesetzes am 18. September auf Thüringer Seite noch nichts passiert ist, der Eigenanteil des Landes für dieses Programm spielt in den anhaltenden Haushaltsberatungen auf Landesebene bislang keine Rolle.
Hauptmann warnt indes davor, die Verantwortung allein bei den Krankenhausträgern zu lassen: „Viele Träger kämpfen noch mit den finanziellen Auswirkungen der Pandemie und sollten hier nicht weiter belastet werden!“

Das Programm ist beim Bundesamt für Soziale Sicherung angesiedelt, dorthin sollen die Länder ihren Förderbedarf noch bis Ende des Jahres 2021 melden. Bis dahin nicht beantragte Bundesmittel werden bis Ende 2023 an den Bund zurückgeführt.