Hauptmann: Gesellschaft und Wirtschaft brauchen eine klare Perspektive

Richard Seifert Gesundheit, Menschen, Schule, Wirtschaft, Wirtschaft und Verkehr

An diesem Mittwoch berieten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten, wie die pandemiebedingten Beschränkungen in Deutschland schrittweise wieder gelockert werden können.

Es wurde vereinbart, die derzeit geltenden Kontaktbeschränkungen bis mindestens einschließlich 3. Mai zu verlängern. Geschäfte mit einer Größe von maximal 800 Quadratmetern dürfen ab kommenden Montag unter strengen Auflagen wieder öffnen. Gastronomische Betriebe müssen weiterhin geschlossen bleiben, ausgenommen sind Angebote mit Lieferservice oder Selbstabholung. Ab dem 4. Mai soll der Schulbetrieb eingeschränkt wieder beginnen, bis dahin bleiben Kitas mindestens geschlossen. Großveranstaltungen können bis voraussichtlich Ende August nicht stattfinden.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) kommentiert die Beschlüsse:

„Die gestern beschlossenen Lockerungen sind wichtig und richtig. Die aktuelle Infektionslage erlaubt diesen Schritt. Deutschland und Thüringen waren vier Wochen lang sehr diszipliniert, die Zahl der Neuinfektionen wurde in dieser Zeit deutlich verlangsamt und die Infektionskurve somit abgeflacht. Eine Überlastung des Gesundheitssystems wurde bisher verhindert, Menschenleben – besonders in Risikogruppen – konnten geschützt werden. Eltern mit betreuungspflichtigen Kindern müssen nun baldmöglich entlastet werden, um wieder regulär zur Arbeit gehen zu können. Insofern ist die angekündigte Ausweitung der Kinder-Notbetreuung auf weitere Berufsgruppen sinnvoll.“

Hauptmann fordert eine schrittweise Ankurbelung des Wirtschaftsbetriebs:

„Dazu sollte gehören, dass zunächst die Produktion in stark automatisierten Branchen, die hohe Schutzmaßnahmen für ihre Beschäftigten gewährleisten können, nach und nach wieder hochgefahren wird. Hierbei dürfen keine Branchen diskriminiert werden, ansonsten werden viele eigentlich gesunde Unternehmen in die Insolvenz getrieben. Die momentan greifenden Auffangmaßnahmen wie das Kurzarbeitergeld helfen in der aktuellen Lage, sind aber nicht dauerhaft finanzierbar.“

„Eine Rückkehr zu vollständiger Normalität wird es voraussichtlich im ganzen Jahr 2020 nicht geben. Stattdessen müssen wir bis zum Einsatz eines Impfstoffes Wege finden, mit dem Virus zu leben, umzugehen und gegebenenfalls nachzusteuern. Jetzt heißt es weiter zu präzisieren, in welchen Stufen und unter welchen Auflagen Betriebe, Geschäfte, Restaurants, Hotels, Schulen, Kirchen und Behörden, aber auch Grenzen innerhalb Europas mit Bedacht und Augenmaß geöffnet werden, Transportmittel genutzt werden und auch private und berufliche Treffen stattfinden können. Die Menschen und die Unternehmen brauchen jetzt klare Perspektiven und einen konkreten Fahrplan, wann das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben vorsichtig Schritt für Schritt wieder aufgenommen werden kann“, bekräftigt Hauptmann.