Hauptmann: Haushalt 2020 als Zukunftspaket

Richard Seifert Bund, CDU, Deutschland, Forschung und Innovation, Soziale Sicherung, Sport, Thüringen, Verteidigung

Berlin – In dieser Woche hat der Bundestag den Haushalt 2020 beschlossen. Trotz der sich abkühlenden Konjunktur, die zu einem Rückgang der Steuereinnahmen führt, hält der Haushalt Investitionen auf Rekordniveau bereit und kommt zugleich das siebte Mal in Folge ohne neue Schulden aus. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) hält den nun verabschiedeten Haushalt für das richtige Signal in schwierigen Zeiten. „Deutschland wird zukunftsfest gemacht, ohne neue Belastungen für die kommenden Generationen zu schaffen.“

Wichtige Weichenstellungen

Insgesamt umfasst der Haushalt Ausgaben von rund 362 Milliarden Euro. Das sind fast sechs Milliarden mehr als in diesem Jahr. Wichtige Schwerpunkte setzt der Haushalt beim Klimaschutz, Bildung und Forschung sowie dem sozialem Zusammenhalt. Zugleich wird Deutschland seiner internationalen Verantwortung in der NATO durch höhere Verteidigungsausgaben gerecht. Im Haushalt 2020 sind 1,42 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für den Etat der Bundeswehr veranschlagt. Schließlich werden mehr Mittel für den Kampf gegen den Rechtsterrorismus zur Verfügung gestellt.

Klimaschutz als Zukunftsaufgabe

Mit dem Haushalt werden insbesondere die Beschlüsse der Bundesregierung zum Klimaschutzprogramm 2030 umgesetzt. Die Umsatzsteuer auf Fernreisen mit der Bahn wird von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Flüge werden teurer. Mehrere Milliarden Euro werden für den Energie- und Klimafonds (EKF) bereitgestellt, der unter anderem die energetische Gebäudesanierung, Heizungstausch, die Anschaffung von Elektroautos und die Ladesäuleninfrastruktur fördern wird. Zugleich werden Milliarden für Forschungsprogramme auf den Weg gebracht, um Klimaschutz technologisch anzugehen und neue Wertschöpfung für unser Land zu generieren.

Innovationsprogramm EXIST

Als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums freut sich Mark Hauptmann insbesondere über die Stärkung des Erfolgsprogramms EXIST, das Existenzgründungen aus der Wissenschaft fördert. Hauptmann dazu: „Dass EXIST nun mit zusätzlichen Mitteln versehen wird, ist ein weiterer wichtiger Schritt, um Deutschlands Attraktivität als Standort für Start-ups auszubauen.“

Thüringer Sport profitiert

Im Haushalt des Bundesinnenministeriums wurde diese Woche zudem beschlossen, die Sportfördermittel um 33 Millionen Euro zu erhöhen. Davon profitiert insbesondere Oberhof, das im Jahr 2023 mit der Biathlon- und Rodelweltmeisterschaft gleich zwei internationale Großveranstaltungen ausrichten wird. „Oberhof wird damit auf Jahre hinaus seine Position als Standort für Breiten- und Spitzensport sichern und ausbauen können“, so Hauptmann.