Mark Hauptmann, MdB, im Plenum des Deutschen Bundestags

Hauptmann: Konjunkturpaket sichert Wohlstand und stärkt unsere Zukunftsfähigkeit

Richard Seifert Bund, Forschung und Innovation, Infrastruktur, Wirtschaft

Berlin – Die Bundesregierung hat im Kabinett ein 130 Milliarden Euro umfassendes Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket für Deutschland beschlossen.

Damit reagiert sie auf die durch die Corona-Pandemie ausgelöste schwerste Rezession der Nachkriegszeit, die in unterschiedlich starker Ausprägung alle Staaten in Mitleidenschaft gezogen hat. Mehr als jedes andere Land hatte Deutschland Maßnahmen getroffen, um die Auswirkungen der Pandemie abzufedern, Arbeitsplätze zu erhalten und soziale Notlagen zu vermeiden. Nachdem es nun gelungen ist, die Infektionszahlen in Deutschland auf ein vertretbares Niveau zu reduzieren und viele Beschränkungen der vergangenen Wochen lockern zu können, ist es das erklärte Ziel der Bundesregierung, Deutschland zurück auf den Wachstumspfad zu führen und die Krise als Chance wahrzunehmen.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) kommentiert:

„Das nun im Kabinett verabschiedete Paket unternimmt mutige Schritte für ein starkes Deutschland nach der Krise. Ich freue mich insbesondere, dass das Paket nicht nur eine Reaktion auf die Auswirkungen der Krise darstellt, sondern auch wichtige Herausforderungen der Zukunft angeht und unserem Land den dringend nötigen Modernisierungsschub geben wird.“

Das Paket sieht zunächst Maßnahmen zur Stärkung der Konjunktur vor. Wichtiger Bestandteil ist die Senkung der Mehrwertsteuer für die zweite Jahreshälfte von 19 auf 16 Prozent und 7 auf 5 Prozent beim ermäßigten Steuersatz. Hinzu kommen eine Modernisierung des Unternehmenssteuerrechts und bessere Abschreibungsmöglichkeiten.

„Wir vollziehen damit die größte Steuersenkung der letzten Jahrzehnte und schaffen den nötigen Spielraum, um die Nachfrage zu stimulieren und Investitionen anzureizen. Die Befristung der Steuersenkung auf das Ende dieses Jahres stellt dabei keine scharfe Abrisskante dar, sondern geht nahtlos über in die bereits beschlossene Abschaffung des Solidaritätszuschlages für über 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger. Auch das Kindergeld wird ab dem 1. Januar 2021 noch einmal eine deutliche Erhöhung erfahren“, so Hauptmann. Familien können sich zudem über einen Familienbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind freuen, der mit dem nächsten Kindergeld ausgezahlt werden soll.

Außerdem stärkt die Bundesregierung die Kommunen: Der Bund erhöht seinen Anteil an den Kosten für die Unterkunft von Bedürftigen, gleicht die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte aus und stärkt den Öffentlichen Nahverkehr sowie den Gesundheitssektor. Des Weiteren werden 50 Milliarden Euro für Zukunftsthemen bereitgestellt, um auf lange Sicht gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Dazu gehören umfangreiche Investitionen in neue Technologien wie Künstliche Intelligenz, Quantencomputer und Wasserstoff. Auch der Ausbau von 5G soll vorangetrieben werden. Um eine nachhaltige und klimafreundliche Mobilität zu unterstützen, werden Milliarden für den beschleunigten Aufbau einer Ladesäulen-Infrastruktur und für Forschung und Entwicklung alternativer Antriebe bereitgestellt. Von einer Abwrackprämie für die Automobilindustrie wurde stattdessen abgesehen.

„Es ist das richtige Signal, dass wir uns statt eines teuren Strohfeuers auf eine Innovationsförderung für die Zukunft geeinigt haben“ lobt Hauptmann. „Das Konjunktur- und Zukunftspaket ermöglicht es uns, jetzt mutig und entschlossen zu handeln, um aus dem schwersten Wirtschaftseinbruch in der Geschichte der Bundesrepublik herauszukommen und unser Land langfristig erfolgreich aufzustellen“, so Hauptmann abschließend.