Hauptmann: Vandalismus im Wahlkampf ist inakzeptabel

Extremismus, hauptmann-blog, Parteien

In den letzten Tagen häufen sich Meldungen von beschädigten Wahlplakaten in Thüringen. Auch in Südthüringen wurden an Straßen platzierte Plakate abgerissen oder beschmiert, mit Bauzäunen befestigte Großaufsteller entwendet, mutwillig umgeworfen oder verunstaltet. Zudem kam es in der vergangenen Woche am Rande einer Wahlveranstaltung im thüringischen Vacha mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem tätlichen Übergriff auf einen jungen CDU-Unterstützer, der dabei erheblich verletzt wurde. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) stellt klar: „Die Attacke auf einen jungen Wahlhelfer ist absolut inakzeptabel. Eine derartige Verrohung heizt explosive Stimmungen in der Gesellschaft an und bedroht den friedlichen, demokratischen Wettstreit der Parteien.“

„Ich verurteile jegliche Form des Vandalismus von Wahlwerbung auf das Schärfste. Wahlwerbung mit den Positionen der Kandidaten und Parteien ist Teil der freien Meinungsbildung und Entscheidungsfindung der Bürgerinnen und Bürger in unserer Demokratie. Wer Wahlplakate demokratisch legitimierter Parteien beschädigt, ist selbst ein Feind der Demokratie. Davon abgesehen verursacht der Vandalismus einen erheblichen materiellen Schaden. Mir ist bewusst, dass Wahlwerbung das Stadtbild zeitweise stört. Dennoch ist sie im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf nötig und natürlich werden wir schnellstmöglich alle von uns aufgehängten Plakate binnen der gesetzlichen Pflichtzeit wieder entfernen“, so Hauptmann abschließend.

Bisher wurde beschädigte oder beschmierte CDU-Wahlwerbung in Suhl, Schmalkalden, Steinbach-Hallenberg, Zella-Mehlis und in Kühndorf festgestellt. Der Bundestagsabgeordnete Hauptmann wird jeden Vorfall zur Anzeige bringen und lobt zudem bis zu 1.000 Euro für sachdienliche Hinweise, die zur Ergreifung der Täter führen, aus. Entsprechende Hinweise können telefonisch an das Wahlkreisbüro Suhl unter 03681/309330 gerichtet werden.