Kraftvolles Konjunkturpaket für Stabilität und Zukunft

Richard Seifert Digitalisierung, Familie, Forschung und Innovation, Infrastruktur, Kinder und Jugend, Verkehr, Wirtschaft

Berlin – Die langen Verhandlungen haben sich gelohnt. Am  Mittwochabend um 22.30 Uhr konnten die Spitzen der Koalition von CDU/CSU und SPD in Berlin ihre Einigung über ein 130 Milliarden Euro umfassendes Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket für Deutschland verkünden. Damit reagiert die Koalition auf die durch die Corona-Pandemie ausgelöste schwerste Rezession der Nachkriegszeit, die in unterschiedlich starker Ausprägung alle Staaten in Mitleidenschaft gezogen hat. Mehr als jedes andere Land hatte Deutschland Maßnahmen getroffen, um die Auswirkungen der Pandemie abzufedern, Arbeitsplätze zu erhalten und soziale Notlagen zu vermeiden. Nachdem es nun gelungen ist, die Infektionszahlen in Deutschland auf ein vertretbares Niveau zu reduzieren und viele Beschränkungen der vergangenen Wochen lockern zu können, war es das erklärte Ziel der Koalitionspartner, Deutschland zurück auf den Wachstumspfad zu führen und die Krise als Chance wahrzunehmen.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) kommentiert: „Das nun verabschiedete Paket erfüllt diese Erwartungen und macht Mut für ein starkes Deutschland nach der Krise. Ich freue mich insbesondere, dass das Paket nicht nur eine Reaktion auf die Auswirkungen der Krise darstellt, sondern auch wichtige Herausforderungen der Zukunft angeht und unserem Land den dringend nötigen Modernisierungsschub geben wird.“

Das Paket sieht zunächst Maßnahmen zur Stärkung der Konjunktur vor. Herzstück ist dabei die Senkung der Mehrwertsteuer für die zweite Jahreshälfte von 19 auf 16 Prozent und 7 auf 5 Prozent beim ermäßigten Steuersatz. Hinzu kommen eine Modernisierung des Unternehmenssteuerrechts und bessere Abschreibungsmöglichkeiten. „Wir vollziehen damit die größte Steuersenkung der letzten Jahrzehnte und schaffen den nötigen Spielraum, um die Nachfrage zu stimulieren und Investitionen anzureizen. Die Befristung der Steuersenkung auf das Ende dieses Jahres stellt dabei keine scharfe Abrisskante dar, sondern geht nahtlos über in die bereits beschlossene Abschaffung des Solidaritätszuschlages für über 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger. Auch das Kindergeld wird ab dem 1. Januar 2021 noch einmal eine deutliche Erhöhung erfahren“, so Hauptmann. Familien können sich zudem über einen Familienbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind freuen, der mit dem nächsten Kindergeld ausgezahlt werden soll.

Des Weiteren werden 50 Milliarden Euro für Zukunftsthemen bereitgestellt, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Dazu gehören umfangreiche Investitionen in neue Technologien, wie Künstliche Intelligenz, Quantencomputer und Wasserstoff. Auch der Ausbau von 5G soll vorangetrieben werden. Um eine nachhaltige und klimafreundliche Mobilität zu unterstützen, werden Milliarden für den beschleunigten Aufbau einer Ladesäulen-Infrastruktur und für Forschung und Entwicklung alternativer Antriebe bereitgestellt. Von einer Abwrackprämie für die Automobilindustrie wurde stattdessen abgesehen. „Es ist das richtige Signal, dass wir uns statt eines teuren Strohfeuers auf eine Innovationsförderung für die Zukunft geeinigt haben“ so Hauptmann abschließend.