Mark Hauptmann, MdB, im Plenum des Deutschen Bundestags

Mit aller Kraft gegen die Krise

Richard Seifert Bund, Finanzen und Steuern, Gesundheit, Wirtschaft

„Wir geben Vollgas, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, Arbeitsplätze und Unternehmen, um unser Land zu schützen. Mit einem beispiellosen Hilfspaket stemmen wir uns gegen die Krise“, kommentiert der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) das heute vom Bundestag verabschiedete Maßnahmenpaket gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Hierzu hat der Bundestag einen Nachtragshaushalt beschlossen. Zur Finanzierung des Maßnahmenpakets werden insgesamt 156 Milliarden Euro eingesetzt. Damit können die Stärkung von Krankenhäusern, Soforthilfen für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige sowie die Unterstützung für mittlere und große Unternehmen finanziert werden.

Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Finanzierung der Krankenhäuser sicherzustellen. Kliniken erhalten Gelder für jedes freigehaltene Bett. Sie werden zudem bei der Beschaffung von Schutzausrüstung und intensivmedizinischen Betten mit Beatmungsgerät unterstützt. Hauptmann dazu:

„Mit diesem Bündel von Maßnahmen werden die Krankenhäuser finanziell gestärkt. Dies ist eine wichtige Voraussetzung, um die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen.“

Das Soforthilfeprogramm der Bundesregierung für Kleinstunternehmer und Solo-Selbstständige umfasst 50 Milliarden Euro. Die Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, dienen dazu, Liquiditätsengpässe zu überwinden. „Kleinstunternehmen und Solo-Selbständige brauchen jetzt besondere Unterstützung, da sie von dieser Krise hart getroffen werden. Deshalb gibt es vom Bund jetzt schnell und unbürokratisch Soforthilfe“, lobt Hauptmann das Sofort-Maßnahmenpaket.

Zur Sicherung von Arbeitsplätzen stellt der Bund 600 Milliarden Euro über einen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) für Garantien, Kredite und Beteiligungen bereit. Dieser soll es Unternehmen ermöglichen, sich am Kapitalmarkt leichter zu refinanzieren. Darüber hinaus ist der WSF für direkte Maßnahmen zur Eigenkapitalstärkung von Unternehmen sowie für Sonderprogramme der staatlichen Bankengruppe KfW vorgesehen.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann betont: „Wir wollen alle betroffenen Unternehmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität ausstatten, damit sie gut durch diese Krise kommen. Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, die Wirtschaft am Laufen zu halten und Arbeitsplätze zu sichern.“

Neben den finanziellen Hilfen hat der Bundestag weitere Maßnahmen gegen die Folgen der Krise beschlossen. Mietern und Familien wird geholfen. Mietkündigungen aufgrund von Corona-bedingtem Mietrückstand zwischen 1. April und 30. Juni sind nicht möglich. Familien, die unter Einkommenseinbußen leiden, wird der Zugang zum Kinderzuschlag stark vereinfacht. Darüber hinaus wird der Zugang zu sozialer Sicherung erleichtert. „Wir lassen in der Krise niemanden allein“, fasst Bundestagsabgeordneter Hauptmann das Hilfspaket zusammen.