Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann

Spürbare Entlastung durch Wegfall des Solidaritätszuschlags

Richard Seifert Finanzen und Steuern

Berlin – Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte es im Koalitionsvertrag vereinbart, nun ist es soweit: Ab Januar 2021 wird der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent der Steuerzahler vollständig abgeschafft. Für weitere 6,5 Prozent der Steuerzahler fällt die umgangssprachlich auch als „Soli“ bezeichnete Sondersteuer zumindest teilweise weg. Insgesamt werden die Bürgerinnen und Bürger damit um elf Milliarden Euro entlastet.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) begrüßt den Wegfall der umstrittenen Ergänzungsabgabe: „Auch wenn wir uns als Union für die vollständige Streichung des Solis eingesetzt hatten, ist es doch ein großer Erfolg, dass wir den Soli nach nunmehr fast 30 Jahren für über 90 Prozent der Steuerzahler abschaffen können. Gerade in diesen Zeiten sind Steuererleichterungen ein wichtiges Signal und können spürbare konjunkturelle Impulse erzeugen. Mit dem Wegfall des Soli ab Januar kommt es auch nicht zu einer scharfen Abrisskante, wenn ab Januar wieder die regulären Sätze der Mehrwertsteuer gelten.“

Der Solidaritätszuschlag war als Ergänzungsabgabe zur Einkommens- und Körperschaftssteuer 1991 eingeführt worden, um die Mehrbelastungen insbesondere aus den Kosten der deutschen Einheit zu finanzieren. Durch die Erhöhung des Freibetrages, werden nun lediglich diejenigen, die mehr als 109.000 Euro (Alleinstehende) bzw. 221.000 Euro (Verheiratete) verdienen, weiter mit der Abgabe belastet.