Spürbare Entlastungen zu Jahresbeginn

Richard Seifert Corona, Familie, Finanzen und Steuern, Soziale Sicherung

Berlin – Auch zum Jahresbeginn stellt die Corona-Pandemie Deutschland vor große Herausforderungen. Zwar stimmt zuversichtlich, dass nun bereits dem zweiten Impfstoff die Zulassung in der Europäischen Union erteilt wurde und sich weitere Impfstoffkandidaten in der klinischen Testphase befinden. Trotzdem befinden sich die Infektionszahlen weiterhin auf einem hohen Niveau, sodass uns die kommenden Wochen weiterhin viel Geduld und Disziplin abverlangen werden.

Wegfall des Solidaritätszuschlages

Um die Menschen während dieser schweren Krise bestmöglich zu unterstützen, sorgt die Bundesregierung zum Jahresbeginn für eine deutliche Steigerung der verfügbaren Einkommen. So wird zunächst der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger abgeschafft. Für weitere 6,5 Prozent entfällt er teilweise, lediglich für die 3,5 Prozent mit den höchsten Einkommen wird er unverändert weiter erhoben. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) begrüßt den Wegfall der umstrittenen Ergänzungsabgabe: „Auch wenn wir uns als Union für die vollständige Streichung des Solis eingesetzt hatten, ist es doch ein großer Erfolg, dass wir den Soli nach nunmehr fast 30 Jahren für den Großteil der Steuerzahlerabschaffen können. Gerade in diesen Zeiten sind Steuererleichterungen ein wichtiges Signal und können spürbare konjunkturelle Impulse erzeugen. Der Wegfall des Soli entschärft damit auch die Belastungen durch die Wiedereinführung der regulären Sätze der Mehrwertsteuer.“

Familien unterstützen

Des Weiteren werden Maßnahmen getroffen, um Familien mit geringen und mittleren Einkommen deutlich zu entlasten. So wurde das Kindergeld zum 1. Januar 2021 um 15 Euro pro Kind auf nunmehr 219 Euro erhöht. Der monatliche Höchstbetrag des Kinderzuschlags, der besonders Familien mit niedrigem Einkommen zugutekommt, steigt von 185 Euro auf 205 Euro. „Familien mit Kindern stehen in diesen Zeiten vor ganz besonderen Herausforderungen. Hier wollen wir zumindest finanziell etwas Abhilfe schaffen. Auch der einmalige Kinderbonus von 300 Euro, der im Herbst 2020 ausgezahlt wurde, war von dieser Motivation geprägt“, so Hauptmann.

Spürbare Entlastungen

Zusammen mit weiteren Maßnahmen für Alleinerziehende, einem Ausgleich des Effekts der sogenannten „kalten Progression“ und der Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrages sorgt die Koalition damit für eine Besserstellung der Bürgerinnen und Bürger im Umfang von 20 Milliarden Euro.

Daneben treten mit dem Jahreswechsel weitere Regelungen in Kraft, die zu mehr Geld im Portemonnaie führen: Die Abziehbarkeit der Kosten des Home Office wird verbessert, die Ehrenamtspauschale steigt von 720 auf 840 Euro und die Grundrente tritt für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Kraft. Schließlich steigt der Mindestlohn von 9,35 Euro auf 9,50 Euro.

„Das Paket ist ein starkes Signal für Solidarität und Zusammenhalt in der Krise und wird zu einer spürbaren Verbesserung der Situation vieler Bürgerinnen und Bürger führen – auch über die Pandemie hinaus. „Wenn wir die beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiter beherzigen, stehen die Chancen gut, dass wir bald wieder zur Normalität zurückkehren können“, so Hauptmann abschließend.