Umfassender Ansatz für Digitalausbau nötig

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Berlin – Am Freitag, den 14. November 2014, traf der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) den neuen EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, zum Gespräch. Hauptthema waren die großen Herausforderungen, vor denen Europa im Bereich der Digitalisierung der Wirtschaft, der sogenannten Industrie 4.0, steht.

„Start-Ups in der EU haben heute zum einen damit zu kämpfen, dass in den 28 Mitgliedsstaaten noch keine einheitlichen Regelungen zu Urheberrecht und Datenschutz vorhanden sind. Zum anderen seien alle wichtigen Infrastrukturgeber des Internets, wie etwa die Vergabestelle für eindeutige Namen und Adressen im Internet (ICANN), in den USA ansässig“, machte Hauptmann deutlich. Er forderte, einen Großteil der vom neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker in einem ersten Maßnahmenpaket angestrebten Investitionssumme von 300 Milliarden Euro über drei Jahre in die Verbesserung der digitalen Infrastruktur fließen zu lassen. „Europa verliert sonst schnell den Anschluss“, so der Abgeordnete.

„Bei dieser Mammutaufgabe können wir uns aber nicht allein auf die EU verlassen. Mit den von Bundesminister Wolfgang Schäuble angekündigten 10 Milliarden Euro für Investitionen im Zeitraum 2016 bis 2018 ließe sich bei der Förderung der Informations- und Kommunikationstechnik und dem Breitbandausbau in Deutschland schon eine Menge bewegen“, fügte Hauptmann hinzu.

Ein Beispiel dafür, wie auch die Länder einen erheblichen Beitrag zur Digitalisierung leisten können, gibt der Freistaat Bayern. Mit der Zustimmung der EU-Kommission werden 1,5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2018 in den Ausbau schneller Internet-Zugänge investiert. Der Blick in den Süden Deutschlands sollte Vorbildcharakter haben, mahnte der Unionspolitiker. Das Thüringer „Landesprogramm Breitband“ verfüge „lediglich“ über 15 Millionen Euro. Dabei sei der Ausbau einer leistungsfähigen Breitbandversorgung auch weiterhin dringend notwendig, betonte Hauptmann. Laut Bericht zum Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur verfügten Mitte 2014 gerade 35,3 Prozent aller Thüringer Haushalte über eine Übertragungsrate von 50 Mbit/s. Der Freistaat liegt damit im statistischen Vergleich der neuen Bundesländer an vorletzter Stelle.

Mark Hauptmann unterstrich, dass jedoch nicht nur die öffentliche Hand in die Pflicht genommen werden müsse. Mit gezielten Anreizen könnten auch Privatinvestitionen erhöht werden. „Herrn Oettingers Vorschlag, die Vertragslaufzeiten für Internetanschlüsse in ländlichen Gebieten auf mindestens fünf Jahre zu verlängern, halte ich für sinnvoll“, erklärte Hauptmann. Er ist überzeugt: „Von einer solchen Regelung würden alle Seiten profitieren. Die Unternehmen hätten Planungssicherheit für ihre Investitionen, die öffentliche Hand würde entlastet und die Endkunden hätten endlich schnelleres Internet.“

Generell aber lasse sich die Digitalisierung in Europa nicht allein auf einer Ebene stemmen. Nur mit einem umfassenden Konzept, das EU, Bund, Länder und Private miteinbezieht, könne der Kontinent für die Zukunft fit gemacht werden und mit der Konkurrenz aus den USA, China und Indien mithalten“, so der Bundestagsabgeordnete abschließend.