„Von der Gründung bis zum Export“: BMWi-Haushalt 2019 trägt Handschrift der CDU

Richard Seifert Uncategorized

Der Deutsche Bundestag hat heute in erster Lesung über den Etat des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) debattiert. Während seiner Rede im Plenum betonte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) als Unionsberichterstatter im Wirtschaftsausschuss für den Haushalt des BMWi die notwendige Schwerpunktsetzung im Rahmen der Haushaltsverhandlungen.

„Der Bundeshaushalt 2019 trifft schon bei der ersten Lesung den richtigen Ton. Es ist die klare Handschrift der Union zu erkennen: Wir wollen mehr Mittel für wirtschaftliches Wachstum in Deutschland. Das bedeutet keine Förderung mit der Gießkanne, sondern gezielte Maßnahmen entlang der gesamten wirtschaftlichen Wertschöpfungskette – von der Gründung bis zum Export. Wir garantieren Unterstützung für das junge Start-up, den Mittelständler, genauso wie für die Industrie und den Außenhandel“, so Hauptmann.

Der BMWi-Haushalt beläuft sich nach aktuellem Stand im Jahr 2019 auf insgesamt 8,054 Milliarden Euro. Wichtige Investitionen kommen den Bereichen Forschung und Entwicklung, Unternehmensgründungen, Mittelstandsförderung und der Erschließung von Auslandsmärkten zugute.

„Unser Ansporn ist es, den Unternehmergeist in Deutschland als Ideengeber, Innovationstreiber und Kern der Wertschöpfung zu fördern. Der Bundeshaushalt setzt deshalb neue Impulse für die Gründerszene: Innovative Unternehmensgründungen werden 2019 mit insgesamt rund 129 Millionen Euro unterstützt“, erklärt Bundestagsabgeordneter Hauptmann und fügt an: „Neben neuen Unternehmen müssen wir natürlich auch die etablierten Mittelständler ins Blickfeld nehmen. Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) als Flaggschiff der Mittelstandsförderung soll um 10 Millionen Euro auf rund 559 Millionen Euro aufgestockt werden. Mindestens 40 Prozent dieser Mittel sind für die neuen Länder vorgesehen – eine sinnvolle Wachstumspolitik auch für strukturschwache Regionen.“

Besonders hebt Hauptmann zudem die Luftfahrtstrategie der Bundesregierung als eines der volkswirtschaftlich erfolgreichsten Konzepte hervor. Jeder Euro sei hier gut investiert, denn vom Technologiefortschritt der Luftfahrt profitieren zahlreiche andere Wirtschaftsbereiche sowie die Zulieferindustrie. Auf jeden aus öffentlichen Mitteln investierten Euro kommen etwa 4,2 Euro an zusätzlicher Wertschöpfung. Das Luftfahrtforschungsprogramm wird deshalb gegenüber 2018 um rund 8,5 Millionen Euro auf über 164 Millionen Euro erhöht.

Abschließend ergänzt Hauptmann: „Unser Wohlstand sowie die Lage am Arbeitsmarkt hierzulande hängen zu einem Großteil vom Export ab. Die überragende Bedeutung der Außenwirtschaft für die deutsche Volkswirtschaft zeigt sich zurecht auch im Bundeshaushalt: Die Mittel für Außenwirtschaftsförderung steigern wir um 30 Millionen Euro.“

Wichtige Kennzahlen des BMWi-Haushalts 2019 im Überblick (im Vergleich zu 2018):
Forschung und Entwicklung (+132 Mio. Euro)
Innovative Unternehmensgründungen (+38 Mio. Euro)
Digitalisierung des Mittelstands (+30 Mio. Euro)
Außenwirtschaftsförderung (+30 Mio. Euro)

Bildhinweis:
Mark Hauptmann, MdB, während seiner Rede im Plenum des Deutschen Bundestags am 13.09.2018.